ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Mai & März GmbH, Erna-Berger-Str. 5, 01097 Dresden

Prolog
Im Folgenden sprechen wir Sie als Kunden direkt an, weil wir finden, dass auch AGB durchaus persönlich sein dürfen. Statt unseres Firmennamens „Mai & März GmbH“ verwenden wir die Begriffe „wir“ oder „uns“.

Allgemeines
Für sämtliche Geschäfte zwischen Ihnen und uns gelten ausschließlich diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen Ihrerseits sind nur dann wirksam, wenn sie von uns ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Von diesen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

Vertragsbestandteile
Grundlage für unsere Arbeit und Vertragsbestandteil ist neben dem Vertrag bzw. Angebot und seinen Anlagen das von Ihnen erstellte Briefing. Wird uns das Briefing von Ihnen mündlich oder fernmündlich mitgeteilt, so erstellen wir über den Inhalt ein Re-Briefing, welches ebenso verbindlicher Vertragsbestandteil wird, sofern Sie nicht unverzüglich widersprechen.

Urheber- und Nutzungsrechte
Jegliche, auch teilweise Verwendung unserer im Rahmen eines Auftrags oder mit dem Ziel eines Vertragsschlusses erarbeiteten Leistungen und Produkte (wie z.B. Anregungen, Ideen, Konzepte, Skizzen, Vorentwürfe, Scribbles, Layouts, Reinzeichnungen, Negative, Dias, Datenfiles, konkrete Maßnahmen etc.), seien sie urheberrechtlich geschützt oder nicht, bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Dies gilt auch für die Verwendung in geänderter oder bearbeiteter Form und unabhängig davon, ob sie in Ihren bisherigen Werbemaßnahmen oder –mitteln Niederschlag gefunden haben. Vorschläge und Anregungen, die Sie in Projekte einbringen, begründen keine Miturheberschaft.

Wir räumen Ihnen selbstverständlich  alle für die Verwendung unserer Arbeiten und Leistungen erforderlichen Nutzungsrechte ein. Sie erwerben mit der vollständigen Zahlung des vereinbarten Honorars für die vertraglich vereinbarte Dauer und im vertraglich vereinbarten Umfang die Nutzungsrechte an allen von  Ihnen abgenommenen Arbeitsergebnissen. Soweit nicht anders vereinbart, räumen wir Ihnen wir  ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland, befristet für die Einsatzdauer des Werbemittels ein. Nutzungsrechte an Arbeiten, die bei Beendigung des Vertrages noch nicht bezahlt sind, verbleiben vorbehaltlich anderweitig getroffener Abmachungen bei uns. Übertragen wird das Nutzungsrecht jeweils nur an Sie als vertraglich festgelegten Kunden und darf von Ihnen weder verkauft noch anderweitig veräußert werden. Jede Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf unserer schriftlichen Zustimmung. 

Wir sind berechtigt, auf den fertiggestellten Werken als Entwickler und Urheber genannt zu werden und auf eigenen Kommunikationsmitteln Sie und das Projekt in unsere Referenzliste aufzunehmen. 

Arbeitsunterlagen und elektronische Daten
Alle Arbeitsunterlagen, offene Dateien, Dokumentationen, Entwicklungsdateien und Quelltexte, die im Rahmen der Auftragserarbeitung von unserer Seite angefertigt werden, verbleiben bei uns. Wünschen Sie die Herausgabe dieser Daten und Unterlagen, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

Vergütung
Es gilt die im Vertrag vereinbarte Vergütung. Wird vertraglich keine abweichende Rechnungslegung festgehalten, können wir  30% der Vergütung als Vorauszahlung vor dem Projektstart und 70% mit der Schlussrechnung bei Abschluss des Projektes  berechnen. Bei länger andauernden Projekten behalten wir uns vor, Teilrechnungen für abgrenzbare Leistungen zu stellen.

Sonstige Kosten, wie z.B. Materialaufwand, Lizenzen für Schriften, Musik, Bildmaterial, Kurierkosten oder Reise- und Hotelkosten und ähnliches werden wir vor Auslösung mitteilen und getrennt abrechnen. Leistungen, die nach Abschluss eines Projektes erbracht werden, werden entweder über einen Dienstleistungsvertrag oder durch Servicepauschalen abgerechnet. Die Konditionen werden rechtzeitig mitgeteilt oder gemeinsam erarbeitet.

Alle in Angeboten und Aufträgen genannten Preise und die daraus resultierend zu zahlenden Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlich gültigen Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe.

Zahlungsverzug
Zahlungen sind, wenn nicht anders vertraglich geregelt, innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug berechnen wir ab der zweiten Mahnung eine Mahnkostenpauschale i.H.v 3,00 EUR (umsatzsteuerfrei) pro Mahnung.

Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein von der Pauschale abweichender, geringerer Schaden entstanden ist. Uns bleibt hingegen vorbehalten, einen weitergehenden Schadenersatzanspruch geltend zu machen. Danach übergeben wir die Forderung zur Beitreibung an ein Inkasso-Büro, deren Kosten wir Ihnen ebenfalls weiterberechnen. Das tun wir nicht gern, aber wir stecken unsere Energie lieber in schicke Gestaltungen als ins „Geldeintreiben“. Melden Sie sich bitte bei uns, wenn etwas nicht stimmt.

Unsere Pflichten
Wir verpflichten uns die im Vertrag bzw. Angebot genannten Leistungen fristgerecht und einwandfrei zu erbringen. Sollten Änderungen am Leistungsumfang oder der Abwicklung gewünscht sein oder notwendig werden, sind diese für die Parteien nur bindend, wenn diese ausdrücklich und schriftlich bestätigt werden (Auftragserweiterung). Je nach Umfang sind die so anfallenden Arbeiten gesondert zu vergüten.
Unsere Lieferverpflichtungen sind erfüllt, sobald wir unsere Arbeiten und Leistungen zur Versendung gebracht haben. Sie tragen das Risiko der Übermittlung (z.B. Verzögerung, Verlust oder Beschädigung). Liefertermine sind im Übrigen nur verbindlich, wenn diese von uns schriftlich bestätigt worden sind und Sie Ihren etwaigen Mitwirkungspflichten (z.B. die Beschaffung von Unterlagen und Daten oder Freigaben) nachgekommen sind. Bestätigte Lieferfristen verlängern sich bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen um die Dauer derartiger Hindernisse.

Ihre Pflichten
Sie stellen uns - sofern nicht anders vereinbart - alle benötigten Inhalte und Informationen, die zur Erbringung der Vertragsleistungen von Nöten sind, zur Verfügung und verschaffen uns das Recht zur Verarbeitung. Wir teilen Ihnen die zur Weiterverarbeitung geeigneten Datenformate mit. Werden die erforderlichen Inhalte nicht rechtzeitig von Ihnen bereitgestellt, so kann es dementsprechend zu Terminverschiebungen im Ablauf kommen. Wir können in diesem Fall nicht in Haftung genommen werden.

Sie werden insbesondere die rechtliche, vor allem die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zulässigkeit der beauftragten Leistungen überprüfen lassen. Wir veranlassen eine externe rechtliche Prüfung nur auf Ihren schriftlichen Wunsch, die damit verbundenen Kosten haben Sie zu tragen.

Verwertungsgesellschaften
Sie verpflichten sich, eventuell anfallende Gebühren an Verwertungsgesellschaften wie beispielsweise an die GEMA abzuführen, soweit diese zur Erfüllung des Auftrags erforderlich waren und von uns zuvor angekündigt wurden. Werden diese Gebühren von uns verauslagt, so verpflichten Sie sich, diese gegen Nachweis an uns zu erstatten. Dies kann auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgen.

Geschäftsgeheimnisse
Wir verpflichten uns, alle Kenntnisse die wir aufgrund eines Auftrags von Ihnen erhalten, zeitlich unbeschränkt streng vertraulich zu behandeln und sowohl unsere Mitarbeiter als auch herangezogene Dritte ebenfalls in gleicher Weise zu absolutem Stillschweigen zu verpflichten.

Gewährleistung und Haftung
Bei Mängeln an unserer Leistung stehen Ihnen die gesetzlichen Rechte zu. Wir sind weder presserechtlich noch urheber- oder wettbewerbsrechtlich für die Verwendung von Inhalten, die Sie liefern, verantwortlich. Sollten wir dennoch durch Dritte wegen solcher Inhalte in Anspruch genommen werden, verpflichten Sie sich, uns von diesen freizustellen und uns die Kosten zu ersetzen, die uns wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. 
Unsere Haftung auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen) ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Soweit wir dem Grunde nach auf Schadenersatz haften, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die wir bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen haben oder bei verkehrsüblicher Sorgfalt hätten voraussehen müssen. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse bzw. Haftungsbeschränkungen gelten im gleichen Umfang zugunsten unserer Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Sie gelten nicht bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten), wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem  Produkthaftungsgesetz. 

Leistungen Dritter
Wir sind berechtigt, uns übertragene Aufgaben selbst auszuführen oder Dritte damit zu beauftragen. Durch uns eingeschaltete freie Mitarbeiter oder Dritte sind unsere Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen. Sie verpflichten sich, diese im Laufe der auf den Abschluss des Auftrages folgenden 12 Monate ohne unsere Mitwirkung weder unmittelbar noch mittelbar mit Projekten zu beauftragen.

Außergerichtliche Streitschlichtung
Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, besteht bei Streitigkeiten zwischen uns und Ihnen die Möglichkeit der außergerichtlichen Streitbeilegung bei der  Allgemeinen Schlichtungsstelle „Zentrum für Schlichtung e.V.“ (Anschrift: Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein; www.verbraucher-schlichter.de, E-Mail: mail@verbraucher-schlichter.de). Wir sind bereit aber nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtstreitigkeiten ist unser Firmensitz, wenn Sie Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind.

Schlussbestimmungen
Sollten Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Keine der Parteien wird sich auf Verabredungen berufen, die nicht schriftlich oder durch digitale Kommunikation (z.B. E-Mail) niedergelegt sind. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags, auch soweit es das Schriftformerfordernis selbst betrifft, bedürfen der Schriftform. Dieser Vertrag und seine Durchsetzung unterliegen deutschem Recht.

Stand: Januar 2017